AGB

Ottmar Hill und Erich Massberg oHG

Allgemeine Geschäftsbedingung

Stand 1. März 2011-03-20

1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Ottmar Hill und Erich Massberg oHG erfolgen
ausschließlich auf Basis dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen. Angebote und Notierungen sind
grundsätzlich freibleibend, der Zwischenverkauf der Waren ist vorbehalten. Änderungen aufgrund von
Preiserhöhungen der Hersteller werden vor der Auslieferung mitgeteilt, so dass vom Auftrag
zurückgetreten werden kann. Bestellbedingungen unserer Kunden, welche von unseren Bedingungen
abweichen, wird schon jetzt widersprochen. Eine Lieferung unsererseits gilt nicht als Anerkennung der
Bestellbedingungen unserer Kunden. Abweichende Bedingungen gelten nur in schriftlicher Form.

2. Die Preise gelten – wenn nicht anders angegeben – ab Lager Solingen. Bei einem Auftragwert unter
50,-- Euro netto berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von 12,-- Euro. Zu allen Beträgen kommt die
gesetzliche Mehrwertsteuer hinzu.

3. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit der Absendung ab Lager auf den
Kunden über. Transportschäden sind unverzüglich schriftlich zu melden. Es muss ein
Schadensprotokoll nach den Vorschriften des Frachtführers aufgenommen werden. Bei einem
Auftragswert unter 100,-- Euro netto sowie im Export berechnen wir einen Frachtaufschlag nach den
jeweils aktuellen Frachtkonditionsblättern. Dasselbe gilt für Waren, die in unseren Verkauflisten
besonders gekennzeichnet oder dort nicht enthalten sind oder deren Preise gesondert vereinbart werden.
Ab einem Auftragswert von 100,-- Euro netto liefern wir porto- und verpackungsfrei, mit Ausnahme
der in unseren Preis- und Sonderlisten besonders gekennzeichneten Artikel. Bei Exportsendungen liegt
die freigrenze bei einem Auftragswert ab 275,-- Euro.

4. Unsere Haftung beschränkt sich auf die Rücknahme nicht einwandfreier Artikel. Andere Ansprüche
werden, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit organschaftlicher Vertreter vorliegt,
ausgeschlossen. Wenn wir uns im Kulanzwege mit einer Rücknahme einverstanden erklären, steht uns
eine Bearbeitungsgebühr von 15% des Warenwertes zu, mindestens jedoch 20,-- Euro. Sterile Artikel
sowei Diagnostika sind grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen.

5. Die Ottmar Hill und Erich Massberg oHG ist berechtigt, Gesamtauslieferungen oder Teillieferungen der
Kundenaufträge durchzuführen. Wenn sich die Lieferung durch unvorhergesehene und unverschuldete
Ereignisse bei uns oder unseren Vorlieferanten verzögert, verlängert sich die Lieferfrist der Ottmar Hill
und Erich Massberg oHG angemessen. Dauern Verzögerungen länger als 2 Wochen oder findet eine
Betriebsstillegung bei uns oder unsern Vorlieferanten statt, so sind wir berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, es
sei denn, sie beruht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung unsererseits oder
unserer Erfüllungsgehilfen.

6. Die Zahlung unserer Lieferung mut vollständig nach 14 Tagen unter Abzug von 2% Skonto oder
spätestens nach 30 Tagen ohne Abzug bei uns eingegangen sein. Bei Überschreitung des Zahlungszieles
sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 2% über den banküblichen Kontokorrentzinsen zu berechnen.
Bei mehrmaligem Zahlungsverzug bei verschiedenen Rechnungen erfolgt automatisch eine
Neulieferung nur noch per Vorauszahlung. Sämtliche Lieferungen stehen unter unserem
Eigentumsvorbehalt, bis der Kunde alle offenen Verbindlichkeiten bei uns beglichen hat. Die Ottmar
Hill und Erich Massberg oHG verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben,
als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. Bei Zahlungsverzug des
Käufers werden sämtliche Ansprüche der Ottmar Hill und Erich Massberg oHG sofort fällig. Von
irgendwelchen Eingriffen Dritter in das Eigentumsrecht der Ottmar Hill und Erich Massberg oHG hat
der Kunde unverzüglich die Ottmar Hill und Erich Massberg oHG unter Angabe der Anschrift des
Dritten Kenntnis zu geben. Sämtliche durch Intervention entstehenden Kosten hat der Kunde zu tragen.
Solange die Ottmar Hill und Erich Massberg oHG die Eigentumsrechte am Kaufgegenstand hat, ist sie
oder ein Beauftragter berechtigt, sich jederzeit vom Vorhandensein und Zustand zu überzeugen. Der
Kunde räumt der Ottmar Hill und Erich Massberg oHG jetzt schon freien Zugang zum
Aufbewahrungsraum der Waren ein. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, erlischt sein Recht auf den
Besitz der gelieferten Waren, ferner auf das Recht der Weiterveräusserung und Verarbeitung oder
Verbindung mit anderen Sachen. Unter Ausnutzung des Zugangrechtes kann die Ottmar Hill und Erich
Massberg oHG die Waren beim Kunden abholen und durch freihändigen Verkauf anderweitig
verwerten. Die Kosten dafür oder die entstandenen Verluste hat der Kunde zu tragen.

7. Voraussetzung für die Lieferung ist die unbedingte Kreditwürdigkeit des Kunden. Wenn wir nach
Vertragsabschluss Auskünfte erhalten, welche die Gewährung eines Kredites in der sich aus dem
Vertag ergebenden Höhe nicht als völlig unbedenklich erscheinen lassen, oder wenn sich Tatsachen
ergeben, welche Zweifel in dieser Hinsicht zulassen, so insbesondere eine Verschlechterung der
Vermögensverhältnisse, evtl. Zahlungseinstellungen, Verschlechterung der Geschäftsaussichten, Antrag
auf Vergleichs- oder Konkurseröffnung, Geschäftauflösung oder wenn der Kunde Vorräte,
Aussenstände oder gekaufte Ware verpfändet oder als Sicherheit für andere Gläubiger bestellt, oder die
Rechnungen trotz Mahnung nicht bezahlt, so sind wir berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheiten zu
verlangen. Falls der Kunde nicht innerhalb einer Frist von 1 Woche Vorauszahlung oder Sicherheit
leistet, sind wir berechtig, vom Vertrag zurückzutreten.

8. Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen ist Solingen. Jedoch sind wir auch berechtigt, am
Sitz des Kunden zu klagen.